Schwerpunkt Kommunalwahl

Die Cremlinger GRÜNEN nahmen sich am letzten Samstag einen ganzen Tag Zeit, um im DGH in Abbenrode ausführlich und in der gebotenen Tiefe wichtige politische Themen zu besprechen. Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Kommunalwahl im kommenden Jahr und die Frage: Was haben wir von dem, was wir uns für die laufende Wahlperiode vorgenommen haben, erreicht?
„Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen“, zog Diethelm Krause-Hotopp, grüner Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Cremlingen ein erstes Fazit.

Allgemein positiv bewertet wurde die Entwicklung im Bildungsbereich, der die Schulen und die Kitas umfasst. Die Schulstandorte konnten alle erhalten werden, die Qualität in den Cremlinger Kitas ist überdurchschnittlich.

Im Bereich Mobilität gibt es zwar Fortschritte, aber zentrale Forderungen wie stärkere Verkehrsberuhigung, eine deutliche Ausweitung des ÖPNV und Einführung alternativer Mobilitätskonzepte sind noch nicht im erforderlichen Maße umgesetzt. Allerdings krankt das häufig nicht an mangelndem Willen aus der Gemeindeverwaltung, sondern daran, dass andere Beteiligte wie der Landkreis, der Regionalverband oder auch das Land bisweilen nicht so kooperativ sind, wie man sich das wünschen würde.

In den Bereichen Ökologie, Nachhaltigkeit und Klimaschutz -von jeher Kernanliegen der GRÜNEN- konnten einige Vorhaben, wie z.B. die Ausweisung des Naturschutzgebiets Herzogberge realisiert werden. In anderen Bereichen gibt es noch reichlich Handlungsbedarf: „Auch für die kommende Wahlperiode werden uns die Aufgaben und Ideen nicht ausgehen“, meinte Vorstandsmitglied Ulrike Siemens.

In einer spontanen Befragung der Anwesenden konnten sich erfreulicherweise viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Vorstellung anfreunden, bei der Kommunalwahl für Ortsräte, Gemeinderat oder auch den Kreistag zu kandidieren und so auch persönlich Verantwortung für grüne Politik zu übernehmen.

Abschließend wurde noch ein ganz aktuelles Thema behandelt, das Volksbegehren Artenvielfalt.

Die Cremlinger GRÜNEN diskutierten die Unterschiede des Volksbegehrens (www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/) zum „Niedersächsischen Weg“ (www.niedersachsen.de/niedersaechsischer-weg), einer Vereinbarung, die die Landesregierung mit einigen Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden getroffen hat. Ergebnis war die Feststellung, dass der „Niedersächsische Weg“ ein guter Anfang ist, aber bei weitem nicht ausreicht. Es handelt sich lediglich um Absichtserklärungen, wohingegen beim Volksbegehren ein ganz konkreter Gesetzesentwurf zugrunde liegt, über den abgestimmt werden soll. Daher werden die Cremlinger GRÜNEN auch weiterhin Unterschriften sammeln, um den ersten Schritt zur Genehmigung des Volksbegehrens zu erreichen.

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